Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei Ihrem Besuch auf unserer Homepage ist uns ein sehr ernstes Anliegen. Alle Angaben zu Ihrer Person, wie Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Kontonummer, usw. sowie alle Informationen, welche auf Sie zurückgeführt werden können, werden als personenbezogene Daten bezeichnet. Dies beinhaltet auch die IP-Adresse, die durch Ihren Besuch einer Website automatisch übermittelt wird. Das ist technisch zwingend erforderlich.
Wir möchten, dass Sie wissen, ob und wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von möglichen externen Dienstleistern beachtet werden. Dabei wird insbesondere auch die seit dem 25.05.2018 umzusetzende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der europäischen Union (EU) von uns berücksichtigt.
Grundsätzlich werden personenbezogene Daten auf dieser Webseite nur im notwendigen Umfang für die nachfolgend aufgeführten Zwecke erhoben. Wir geben Ihnen Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden.
Wenn Sie Ihre Rechte (siehe nachfolgend) geltend machen wollen, wenden Sie sich bitte an uns als Verantwortlichen für die Datenverarbeitung auf dieser Website mit dem Stichwort „Datenschutz“. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum.
Personenbezogene Daten dürfen nur „verarbeitet“ werden, wenn hierzu eine gültige Rechtsgrundlage vorliegt. Die Verarbeitung ist dabei an einen konkreten Zweck gebunden. Personenbezogene Daten, die wir über diese Website von Ihnen erheben können, verarbeiten wir auf Basis der nachfolgenden Rechtsgrundlagen:
Beim möglichen Einsatz von Werkzeugen, welche das Ziel haben, unsere Website kundenfreundlicher, effizienter und sicherer zu machen, kann dies im Rahmen einer Interessensabwägung geschehen, da hierbei nicht die Profilbildung von Nutzerverhalten durchgeführt wird und die IP-Adresse des Besuchers nur kurzfristig nicht-anonymisiert gespeichert wird.
Informationen, welche Sie uns zum Zwecke einer möglichen oder bestehenden Geschäftsbeziehung (B2B-Beziehung) mitteilen, verarbeiten wir ebenfalls im Rahmen einer Interessensabwägung.
Wenn Sie als Privatperson uns ihre personenbezogenen Informationen mitteilen (z.B. im Rahmen einer Bewerbung oder Anfrage), verarbeiten wir diese Daten im Rahmen einer Vertragsanbahnung oder zur Abwicklung der Vertragsbeziehung mit Ihnen.
Soweit wir gesetzlichen Vorgaben unterliegen, zu deren Einhaltung wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden müssen, geschieht dies im Rahmen dieser Rechtsgrundlage.
In seltenen Fällen kann es möglich werden, dass wir von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten für einen anderen Zweck verwenden möchten, als dies vorgesehen war. Falls dies eintreten sollte und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt, benötigen wir hierfür Ihre freiwillige – jederzeit für die Zukunft widerrufbare – Einwilligung, um die wir Sie dann gesondert bitten werden.
Wenn Sie unsere Website besuchen, werden Ihre IP-Adresse und weitere Informationen automatisch übermittelt. Wir selbst speichern diese Daten nicht, zur technischen Bereitstellung der Website benötigt jedoch unser Dienstleister diese Informationen. Er protokolliert automatisch jeden Zugriff auf unsere Homepage sowie jeden möglichen Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei.
Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider. Aus Gründen der Sicherheit und der Verfügbarkeit der Website und im Einklang mit § 100 TKG und § 12 TTDSG (Störung und Missbrauch von TK-Anlagen) wird für eine kurze Zeit (maximal 7 Tage) auch die IP-Adresse protokolliert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen. Ein Zugriff auf dieses Protokoll erfolgt nur bei Sicherheitsverstößen zur strafrechtlichen Verfolgung. Personenbezogene Nutzerprofile werden nicht erzeugt!
Grundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO („Interessensabwägung“).
Soweit wir die übermittelte IP-Adresse anonymisiert für weitere Zwecke nutzen wollen, wird dies nachfolgend näher erläutert.
Bitte beachten Sie, dass Telekommunikationsdienstleister rechtlich dazu verpflichtet sind, innerhalb eines angemessenen Rahmens Verbindungsdaten zu speichern (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).
Mit der Datenschutzgrundverordnung sind wir verpflichtet, bei jeder Erhebung von personenbezogenen Daten, die direkt bei der betroffenen Person erfolgt, entsprechende Informationen bereitzustellen. Im Rahmen unserer Website erheben wir personenbezogene Daten von Ihnen und möchten Sie deshalb entsprechend informieren. Diese Erhebung liegt vor, wenn wir beispielsweise
Grundsätzliche Vorgehensweise:
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese grundsätzlich nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen und für die technische Administration. Als Ausnahme kann die anonymisierte IP-Adresse zur statistischen Auswertung genutzt werden. Falls eine weitere Nutzung der IP-Adresse erfolgen sollte, wird dies nachfolgend aufgeführt.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist, wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, im Rahmen einer Auftragsverarbeitung durch Unter-Auftragnehmer oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist, sprich der Vorgang abgewickelt ist und dem keine gesetzlichen Löschfristen entgegenstehen, oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Zudem kann Ihr Widerspruch zu einer Verarbeitung zu einer Löschung der gespeicherten Daten führen.
Sollten die Daten aus technischen Gründen nicht gelöscht werden können, werden wir sie anonymisieren, damit ein Personenbezug zukünftig nicht mehr hergestellt werden kann.
Es erfolgen alle Erhebungen bzw. Verarbeitungen dieser Website in der Verantwortung unseres Unternehmens.
Ergänzende detaillierte Angaben finden Sie bei den nachfolgenden Punkten.
Bei Kontaktaufnahme über unsere Webseite erheben wir mit unserem Formular verschiedene personenbezogene Daten von Ihnen. Einige Felder sind Pflichtfelder, welche wir für eine sinnvolle Abwicklung Ihres Anliegens benötigen – andere Angaben sind freiwillig. Pflichtfelder sind mit einem Stern gekennzeichnet.
Wir übermitteln Ihre Anfrage ohne Zwischenspeicherung über einen verschlüsselten Weg an unser internes System. Hiermit erfüllen wir durch eine Verschlüsselung nach „Stand der Technik“ die Vorgaben an angemessene technische und organisatorische Vorkehrungen gemäß § 13 Abs. 7 TMG, § 19 TTDSG sowie Art. 32 Abs.1 DSGVO.
Wir nutzen diese Informationen ausschließlich zur Abwicklung Ihres Anliegens. Soweit es zur Abwicklung erforderlich sein sollte, binden wir unter Berücksichtigung der geltenden rechtlichen Vorschriften (z.B. im Rahmen einer Auftragsverarbeitung) weitere Stellen zur Bearbeitung Ihres Anliegens ein. Falls Ihre Angaben zum Zweck oder im Rahmen einer Geschäftsbeziehung mit uns übermittelt wurden, speichern wir Ihre Kontaktdaten hierzu in unseren internen Systemen. Ihr eigentliches Anliegen kann ebenfalls in internen Systemen (z.B. Ticketsystem, E-Mail-System) gehalten werden, um den Prozess der internen Bearbeitung zu ermöglichen.
Da wir von einer unbefristeten geschäftlichen Zusammenarbeit ausgehen, löschen bzw. anonymisieren wir diese Daten nur auf Anfrage (siehe Ihr Recht auf Löschung später) oder wenn der Zweck für die Datenspeicherung entfällt, soweit keine rechtlichen Aufbewahrungsfristen oder Löschfristen entgegenstehen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der von Ihnen mitgeteilten Informationen zum Verwendungszweck ist im Rahmen einer möglichen Anbahnung oder Erfüllung einer Geschäftsbeziehung mit Ihnen oder Ihrem Arbeitgeber Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Geschäftsbeziehung mit Ihnen) oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Interessensabwicklung, um Ihr Anliegen zu bearbeiten).
Cookies sind kleine Textdateien, die zu unterschiedlichen Zwecken auf Ihrem Rechner abgelegt werden können. Cookies können diverse Funktionen haben. So ermöglichen einige Cookies beispielsweise dem Nutzer eine komfortablere Nutzung der Website, andere protokollieren Benutzerverhalten oder helfen bei der Identifizierung von Nutzern, wenn diese erneut eine Website besuchen.
Wir setzen auf unserer Website keine Cookies ein.
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter (z.B. WhatsApp), auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung des Dritten, auf dessen Seite der Link leitet.
Es ist möglich, dass ein Link zu einem Dritten führt, der beim Aufruf darüber informiert wird, über welchen Weg Sie gekommen sind (Absprungadresse = unsere Website) und weitere Informationen wir Ihre IP-Adresse, Browser etc. erhält. Dies liegt nicht in unserer Verantwortung, weil das Ermitteln der Daten auf der Website des Dritten erfolgt (z.B. bei Facebook, Kanunu, Xing, YouTube, LinkedIn). Falls Sie bei den Anbietern ein Konto haben sollte, ist es möglich, dass der Anbieter Sie darüber identifizieren kann und die Daten zusammenführt. Wenn Sie dies nicht wünschen, nutzen Sie bitte nicht den entsprechenden Link auf unserer Website. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärungen der Dritten, auf deren Seite der Link hinführt.
Wir haben auf unseren Websites die folgenden beiden besonderen Links eingebaut:
Art. 12 – 23 DSGVO regeln die Rechte der betroffenen Person, d.h. Ihre Rechte bezüglich des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten. Diese sind uns gegenüber im Wesentlichen:
Wir werden Sie im Einklang mit der DSGVO und weiterer Rechtsvorschriften darin unterstützen, dass Sie Ihre Rechte geltend machen können.
Für Anfragen bezüglich der Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an die oben angegebene Stelle unseres Unternehmens. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir auch im Interesse der Rechte anderer Personen nur personenbezogene Auskünfte erteilen können, wenn Sie sich angemessen ausweisen können.
Sie haben zudem ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde Ihrer Wahl. Die zuständige Behörde ist i.d.R. der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen sein Sitz hat – dies ist bei uns der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können Sie dem nachfolgenden Link entnehmen:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html
Social Plugins sind i.d.R. Icons (kleine Bilder), hinter denen ein Link zu einem anderen Anbieter liegt. Die Besonderheit solcher Plugins ist es jedoch häufig, dass personenbezogene Daten des Besuchers bereits an diese Anbieter übermittelt werden, wenn ein Website-Besucher eine Seite aufruft, auf der ein solches Plugin platziert ist.
Wir setzen keine Social Plugins ein. Stattdessen nutzen wir Schaltflächen mit einem Link zu den jeweiligen Diensten bzw. Anbietern. Details hierzu finden Sie oben bei „Links zu anderen Webseiten“.
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Im Falle einer Kommunikation über eine unverschlüsselte E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen einen verschlüsselten Weg oder den Postweg empfehlen.
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt und an dem Schloss-Symbol in der Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Wir führen eine Facebook-Fanpage. Gemäß EuGH-Urteil werden wir mit Facebook als „gemeinsam Verantwortliche“ gemäß Art. 26 DSGVO gesehen. Facebook stellt die nachfolgenden Erläuterungen zur Verfügung, damit wir Ihnen aufzeigen können, welche Verarbeitungen stattfinden und wie sie Ihre Rechte geltend machen können.
Grundsätzlich können Sie alle Rechte uns gegenüber ebenso geltend machen, wie es in der Datenschutzerklärung der Unternehmens-Website angegeben ist.
Die aktuellen Ausführungen von Facebook finden Sie hier:
https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge und Leistungsbeziehungen zwischen dem
BGM Zentrum Lahr und seinen Kunden/-innen für das Erbringen geschuldeter vertraglicher Leistungen, soweit nicht in einer
Individualvereinbarung zwischen dem BGM Zentrum Lahr und dem/der Kunden/-in etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des/der Kunden/-in finden ohne unsere ausdrückliche Zustimmung keine Anwendung
2. Vertragsgegenstand
Das BGM Zentrum Lahr erbringt Dienstleistungen aus dem Bereich der betrieblichen Gesundheitsförderung, insbesondere
Beratungsleistungen und Analysen zur arbeitsplatzbezogenen Gesundheitsdiagnostik sowie individuell zusammengestellte
Trainingsangebote für die Mitarbeiter des/der Kunden/-in im Bereich des Gesundsports. Zudem wird der Bereich Gesundsport auch
für Einzelpersonen angeboten.
Diese Dienstleistungen können entweder als persönliche Beratung mit direktem unmittelbarem Kontakt zu den Trainern in
Verbindung mit der GesundSport Sprechtsunden App oder lediglich als digitale Beratung über die GesundSport Sprechstunden App
gebucht werden.
Ein Vertrag über die Dienstleistung oder eine sonstige Leistung kommt nur durch schriftliche Bestätigung über die Leistung seitens
des BGM Zentrums Lahr zustande. Mit der Auftragserteilung erkennt der/die Kunde/-in die allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
Sämtliche vom BGM Zentrum Lahr unterbreiteten Angebote sind, wenn nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, freibleibend.
3. Mitwirkungspflichten des/der Kunden/-in
Der/Die Kunde/-in verpflichtet sich, dem BGM Zentrum Lahr bei der Erbringung der Dienstleistung bestmöglich zu unterstützen und
alle vereinbarten Leistungen sowie notwendige Mitwirkungshandlungen zu erbringen. Insbesondere verpflichtet er/sie sich zur
kostenlosen Bereitstellung folgender Leistungen und Hilfsmittel, soweit zur Durchführung des Vertrages notwendig:
• Zurverfügungstellung notwendiger Daten durch E-Mail oder andere Datenträger (z. B. CD, USB-Stick)
• Zurverfügungstellung von Ansprechpartnern/-innen für organisatorische und technische Abläufe
• Zurverfügungstellung geeigneter Räumlichkeiten zur Erbringung der Dienstleistung – sofern erforderlich
• Zurverfügungstellung der technischen Infrastruktur und Kommunikationsmedien
Die Auswahl der/des dienstleistenden Mitarbeiter/-innen bleibt dem BGM Zentrum Lahr vorbehalten und erfolgt in Absprache mit
dem/der Kunden/-in. Das BGM Zentrum Lahr ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages sachverständiger externe/r
Berater/-innen und Institutionen als Mitarbeiter/-innen zu bedienen..
Für die Nutzung der GesundSport Sprechstunden App wird ein geeignetes Smartphone oder Tablet benötigt.
4. Gruppenleistungen wie Seminare, Schulungen und Teilnahme an Beratung
Gruppenleistungen sind von dem/der Kunden/-in beauftragte Leistungen, welche das BGM Zentrum Lahr mehreren
Leistungsempfängern gleichzeitig erbringt.
Das BGM Zentrum Lahr behält sich vor, Seminare- und Beratungstermine räumlich und/oder zeitlich zu verändern und ggf. auch
kurzfristig abzusagen. Bei Absage der Veranstaltung werden Ersatztermine angeboten. Kann zum Ersatztermin keine Einigung erzielt
werden, zahlt das BGM Zentrum Lahr bereits erhaltene Teilnahmegebühren umgehend zurück. Ansprüche auf Schadenersatz bzw.
Ersatz entstandener Auslagen wegen der Veränderung oder Absage der Veranstaltung werden ausgeschlossen.
Im Falle einer Absage eines Beratungs- oder Seminartermins durch den/der Kunden/-in entstehen Stornierungsgebühren, die sich
wie folgt berechnen:
• Absage bis 4 Wochen vor Beginn: keine Stornierungsgebühren
• Absage bis 15 Tage vor Beginn: Berechnung von 50 % des Angebotspreises
• Absage bis 7 Tage vor Beginn: Berechnung von 80 % des Angebotspreises
• Absage unter 7 Tagen vor Beginn: Berechnung von 100 % des Angebotspreises
Maßgeblich ist der Eingang der schriftlichen Rücktrittserklärung beim BGM Zentrum Lahr.
Bei Verhinderung eines oder mehrerer angemeldeter Teilnehmender ist der/die Kunde/-in berechtigt, Ersatzteilnehmende in
entsprechender Anzahl zu stellen.
5. Individualleistungen wie Untersuchungen und Screenings
Individualleistungen werden vom BGM Zentrum Lahr freibleibend angeboten. Die schriftliche Bestätigung des Angebotes gilt als
verbindliche Bestellung.
Im Falle einer Absage durch den/der Kunden/-in entstehen Stornierungsgebühren, die sich wie folgt berechnen:
• Absage bis 4 Wochen vor Beginn: keine Stornierungsgebühren
• Absage bis 15 Tage vor Beginn: Berechnung von 50 % des Angebotspreises
• Absage bis 7 Tage vor Beginn: Berechnung von 80 % des Angebotspreises
• Absage unter 7 Tagen vor Beginn: Berechnung von 100 % des Angebotspreises
Maßgeblich ist der Eingang der schriftlichen Rücktrittserklärung beim BGM Zentrum Lahr
Im Falle des Nichterscheinens zum Termin ohne schriftliche Benachrichtigung wird das volle Entgelt fällig.
6. Überlassene Unterlagen
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserfüllung dem/r Kunden/-in überlassene Unterlagen, wie z. B. Testunterlagen,
Präsentationen, Konzepte, Forschungsarbeiten, behält sich das BGM Zentrum Lahr die Eigentums- und Urheberrechte vor, insofern
davon keine Eigentums- und Urheberrechte Dritter betroffen sind. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht
werden, es sei denn, die Geschäftsführung des Anbieters erteilt hierzu dem/der Kunden/-in die ausdrückliche schriftliche
Zustimmung. Mit der Vergütung ist die Überlassung der Unterlagen abgegolten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart
ist
7. Ausfall von Dienstleistungen
Sollten trotz des abgeschlossen Vertrages Veranstaltungen oder Leistungen aus diesem Vertrag aus technischen, organisatorischen
oder sonstigen Gründen einschließlich höherer Gewalt abgesagt werden, so ist der/die Kunde/-in verpflichtet, unverzüglich nach
Bekanntwerden der ausfallenden Veranstaltung das BGM Zentrum Lahr zu informieren, sobald sich ein konkretes unerwartetes
Ausfallrisiko abzeichnet. Treten Umstände, insbesondere höhere Gewalt, ein, die dem Anbieter die persönliche Erbringung der
Dienstleistung vor Ort unmöglich machen, unverhältnismäßig erschweren oder nur eingeschränkt möglich machen, wird der/die
Kunde/-in hierüber unverzüglich informiert. In diesem Fall erfolgt die persönliche Beratung ausschließlich über die GesundSport
Sprechstunden App. Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, da die Leistung seitens des BGM
Zentraums Lahr in diesem Fall digital weiter erbracht wird.
8. Garantie und Haftung
Die Dienstleistung durch das BGM Zentrum Lahr wird stets mit größtmöglicher Sorgfalt unter Berücksichtigung aller vereinbarten
Parameter und Einsatz entsprechend geschulten und qualifizierten Personals erbracht. Das BGM Zentrum Lahr haftet ausschließlich
für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden Diese und alle sonstigen in diesen AGB vereinbarten
Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für auf Seiten des BGM Zentrums Lahr handelnde Personen, insbesondere
Mitarbeiter/-innen und Vertreter/-innen.
Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens. Soweit ein
Ausschluss für fahrlässiges Verhalten zulässig ist, gilt der Haftungsausschluss auch nicht im Fall der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
9. Schutzrechte
Die von dem Anbieter im Rahmen der Dienstleistung bereitgestellte Hard- und Software unterliegt Lizenznutzungs- bzw.
Urheberrechten. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt, sofern nicht schriftlich anderweitig vereinbart, keinen
Verzicht auf die Lizenznutzungs- und Urheberrechte dar. Jede in diesen AGB oder gesondert schriftlich nicht ausdrücklich
zugelassene Nutzung ist unzulässig.
10. Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort nach Rechnungstellung ohne Abzug zahlbar. Aufrechnung,
Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen geltend gemacht werden, sind nur bei rechtskräftig festgestellten oder
unstreitigen Gegenansprüchen zulässig.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig oder unwirksam sein, bleibt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen
dadurch unberührt. Die Parteien kommen überein, dass eine nichtige bzw. unwirksame Bestimmung durch eine der unwirksamen
Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommende gleichwertige, rechtmäßige Bestimmung ersetzt wird.
12. Anwendbares Recht | Gerichtsstand | Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem/der Kunden/-in gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit im Gesetz nicht zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist und sofern
nichts anderweitig schriftlich vereinbart ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar
oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten Lahr.Neuer Text